„Es kommt darauf an“ – Das nicht ganz so große Bibliotheks-Benutzungs-FAQ

Von Mareike Grisse (Juristin) und Martin Briel (Auszubildender Fachangesteller für Medien- und Informationsdienste)

Haben Sie sich schon mal gefragt, warum die bösen Bibliothekarinnen und Bibliothekare aus heiterem Himmel Geld von Ihnen verlangen, wenn das von Ihnen ausgeliehene Buch mal wieder in den brennenden Grill gefallen ist?
Nein?
Wäre aber doch mal gut zu wissen, oder?

In diesem FAQ, wollen wir Ihnen anhand von Beispielen diese und andere rechtliche Kleinfragen beantworten, die Ihnen bestimmt schon seit Jahren auf der Zunge liegen.

 

  • Dürfen Nutzerinnen / Nutzer ganze Bücher scannen oder kopieren?

Bernie Bücherwurm interessiert sich für die Geschichte der Behandlung von aufgekratzten Mückenstichen. Glücklicherweise findet er eine 9000-seitige Chronik zu diesem Thema. Da es leider keinen Volltext im Internet gibt, ist Bernie gezwungen sich die 9000-seitige Chronik zu kopieren. Darum sitzt er nun seit 7 Tagen und 7 Nächten im Lesesaal der Bibliothek und scannt das Buch. Spätestens nach dem er sich einen Flachbildfernseher in den Lesesaal stellt und „Scrubs“ guckt, ist den Angestellten jedoch klar was er macht. Aber darf er überhaupt ein ganzes Buch scannen?

Bernie Bücherwurm erstellt eine Kopie. Das Urheberrecht spricht in diesem Fall von einer Vervielfältigung. Das Recht zur Vervielfältigung ist in § 53 UrhG geregelt. Beim § 53 UrhG ist für die Unterscheidung wichtig, zu welchem Zweck Bernie die Kopie erstellt. Erlaubte Zwecke sind z.B. der private Gebrauch oder der eigene wissenschaftliche Gebrauch.

Bernie darf, wenn er zum privaten Gebrauch kopiert, die gesamte 9000-seitige Chronik scannen.

Wenn Bernie zum eigenen wissenschaftlichen Gebrauch kopiert, dann kommt es darauf an, ob es wirklich geboten ist, das gesamte 9000-seitige Werk zu kopieren. Hierbei geht es um eine Abwägung des wissenschaftlichen Bedarfs und dem Grad der Beeinträchtigung des Urhebers. Dies kann in jedem Fall anders beurteilt werden.

 

  • In welchen Situationen kann einer Nutzerin / einem Nutzer Hausverbot erteilt werden?

Nachdem das geklärt ist, entfernt Bernie sein Feldlager, das er in der Bibliothek zum Scannen aufgestellt hat, wieder. Da er allerdings den Massagesessel, den Flatscreen, den Induktionsherd und die Waschmaschine nicht alleine tragen kann, hat er beschlossen, ein paar Freunde zur Hilfe zu rufen. Praktisch, dass es im Lesesaal so schön ruhig ist und er so in aller Seelenruhe mit den Umzugshelfern telefonieren kann. Leider ist telefonieren im Lesesaal strengstens verboten. Auch nach mehrfachen Aufforderungen der Bibliothekarin Susi Superstolz lässt Bernie das Telefonieren nicht sein. Und dann kommt auch noch die ganze Truppe zum Transport! Die Bibliotheksleiterin droht allen mit Hausverbot. Ab wann kann eine Nutzerin oder ein Nutzer der Bibliothek verwiesen werden?

Wenn die Bibliothek eine Benutzungsordnung hat, dann kann sich Susi Superstolz bei der Erteilung des Hausverbots darauf berufen. Auch ohne Benutzungsordnung hat sie ein Hausrecht von dem sie Gebrauch machen kann. Es ist nur viel schwieriger, das der Nutzerin / dem Nutzer zu erklären, als einfach zu sagen: „Ist so, steht da so, hängt am Eingang aus“.

Wenn Susi Superstolz das Hausverbot erteilt, dann muss dabei der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt werden.

Durch das Hausverbot muss ein legitimer Zweck verfolgt werden. Die Sicherstellung des ordentlichen Bibliotheksbetriebs kann ein solcher legitimer Zweck sein.

Das Hausverbot muss geeignet sein, den legitimen Zweck zu erfüllen. Wenn Bernie und seine Kumpels nicht mehr da sind, dann können alle wieder in Ruhe vor sich hindöse-ääh-arbeiten.

Es darf kein milderes, gleich wirksames Mittel geben. Susi Superstolz hat bereits Bernie und seine Freunde vergeblich gebeten ruhig zu sein. Alle in schalldichte Stoffe zu wickeln, ist sicherlich kein milderes geeignetes Mittel. Deshalb ist das Hausverbot erforderlich.

Als letztes muss geprüft werden, ob das Hausverbot angemessen ist. Dabei werden die geschützten Interessen miteinander abgewogen. Bernies Kumpel sind nur zum Aufräumen in die Bibliothek gekommen. Sie stören die anderen Benutzerinnen und Benutzer, die ihr in Art. 5 GG verbürgtes Recht, sich frei zu informieren und frei zu forschen, ausüben wollen. Hier können kreative Bibliothekarinnen und Bibliothekare noch einiges an Argumenten finden, weshalb ein Hausverbot erteilt werden darf.

Übrigens: Wenn man die Benutzungsordnung schreibt, dann muss man auch diese Verhältnismäßigkeitsprüfung im Hinterkopf durchspielen.

 

  • Warum und ab wann kann eine Bibliothek Schadensersatz verlangen?

Trotz all dem möchte Bernie mehr über das Thema herausfinden und leiht sich noch ein paar Bücher mehr aus. Ungeschickt wie er nun mal ist, fällt ihm das erste Buch in den brennenden Grill, das zweite wird mit Bier überschüttet und das dritte wird versehentlich bei 165° C frittiert. Die Angestellten in der Bibliothek sind außer sich – aber nicht vor Freude. Bernie weiß gar nicht was die haben. Lesbar sind die meisten Seiten doch noch, höchstens ein bisschen angesengt und verklebt. Trotzdem soll Bernie nun dafür bezahlen. Warum und wann darf eine Bibliothek überhaupt Schadensersatz verlangen?

Die Leihe ist ein in §§ 598 ff BGB geregelter Vertrag. Dabei wird der Entleiher Bernie verpflichtet, die entliehenen Bücher zurückzugeben. Wenn Bernie die Bücher schuldhaft beschädigt, dann muss er Schadensersatz leisten. Einzige Ausnahme: Verschlechterungen, die durch den vertragsmäßigen Gebrauch herbeigeführt werden, hat Bernie nicht zu vertreten (§602 BGB). Einzelne fettige Fingerabdrücke und gelegentliche Eselsohren entstehen beim vertragsmäßigen Gebrauch von Büchern. Brandflecken und Frittier-Schäden gehören nicht zum vertragsmäßigen Gebrauch und sind deshalb von Bernie zu ersetzen.

 

  • Soll bei „schwierigen“ Nutzerinnen / Nutzern sofort die Polizei eingeschaltet werden?

Bernie sieht immer noch nicht ein, dass er bezahlen muss und fängt eine Diskussion an, in der er nicht nur die Grundfesten unserer Gesellschaft anprangert, sondern auch alle anwesenden Angestellten verbal auf blumige Art und Weise beleidigt. Soll man in so einem Fall schon die Polizei holen?

Eine Beleidigung ist eine Straftat, die angezeigt und strafrechtlich verfolgt werden kann (§ 185 StGB). Eine Beleidigung ist die Kundgabe eigener Missachtung, Geringschätzung oder Nichtachtung. Wenn der Adressat durch die Äußerung verletzt wird, dann ist die Äußerung nicht mehr durch die allgemeine Meinungsfreiheit gedeckt. Sollten sich die Angestellten verletzt und in ihrer Ehre angegriffen fühlen, dann können sie natürlich die Polizei kontaktieren. Die Polizei kann eine Anzeige aufnehmen und die Personalien von Bernie Bücherwurm festhalten. Wann das Fass überläuft, ist in jeder Situation anders und von jedem einzelnen abhängig.

Die Polizei wird auch Bibliothekarinnen und Bibliothekare beschützen – das ist ihr Job.

 

Neuer Wissenschaftlicher Beirat für ZB MED

Am 22. und 23. März tagt erstmals der neue elfköpfige Wissenschaftliche Beirat von ZB MED, der vom ZB MED-Stiftungsrat für die Dauer von vier Jahren berufen wurde. Darin vertreten ist ein breit gespanntes Spektrum mit ausgewiesener Kompetenz und vielfältiger Erfahrung. So gehören dem Beirat Leitungen national und international renommierter wissenschaftlicher Einrichtungen und Bibliotheken an, die zugleich fachlich unsere Bandbreite in den Lebens- und Informationswissenschaften abdecken.

Die Aufgabe dieses wichtigen strategischen Gremiums besteht darin, ZB MED in wissenschaftlichen und programmatischen Fragen zu beraten. Der Wissenschaftliche Beirat stellt also eine Art Lotsendienst dar, der uns auf unserem Weg zurück in die Leibniz-Gemeinschaft kritisch begleitet und mit seinem Rat unterstützt.


Weiterführende Links:

Wissenschaftlicher Beirat ZB MED
Gesetz zur Errichtung einer Stiftung „Deutsche Zentralbibliothek für Medizin“
Satzung der Stiftung ZB MED

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Data Journals als Publikationsform in den Lebenswissenschaften

Von Birte Lindstädt und Robin Rothe

Neben den klassischen wissenschaftlichen Zeitschriften gibt es einen Journaltypus, der sich ausschließlich auf Daten bezieht, dabei vielleicht aber eher unbekannt geblieben ist. In diesem Blogbeitrag geht es darum, diese Data Journals vorzustellen und näher zu beleuchten.

Was ist ein Data Journal?

Data Journals veröffentlichen sogenannte „Data Papers“ – Veröffentlichungen, die sich mit der Beschreibung von Datensätzen befassen. Im Gegensatz zu den wissenschaftlichen Artikeln, die Forschungsergebnisse zum Inhalt haben, geht es in den Data Papers hauptsächlich um die Darstellung und Beschreibung von Methoden, die zur Erstellung von Datensätzen eingesetzt wurden. Dies beinhaltet beispielsweise welche Messgeräte an welchem Ort in  welchem Zeitraum verwendet wurden, wie groß die jeweilige Grundgesamtheit an untersuchten Objekten ist und welche Berechnungen anhand welcher Formeln durchgeführt wurden. Zudem verweisen Data Papers auf den Speicherort, an dem sich die Datensätze befinden (in der Regel ein institutionelles oder fachbezogenes Repositorium). Zu beachten ist dabei, dass nur eine kleine Anzahl an Journals reine Data Journals sind. Wie in einer Studie von 2015 bezüglich Data Journals festgestellt wurde, sind die meisten Journals Mischformen, die sowohl normale Artikel als auch Data Papers publizieren (1). Zum anderen besteht zwischen den Journals nicht zwingend Einigkeit in der Benennung. Dies betrifft vor allem die Artikel. Diese werden z.B. als data article, dataset paper, data in brief, data note oder data original article bezeichnet (2).

Warum wurden Data Journals entwickelt?

Die Idee hinter Data Journals war ursprünglich, Forschungsergebnisse in Form von Datensätzen, die auf einem institutionellen Repositorium zwischen unzähligen anderen Daten versteckt lagen, bekannter zu machen, damit diese auch beachtet und gelesen werden (3). Es sollten also Forschungsergebnisse durch die Publikation von Beschreibungen von Datensätzen transparenter und besser sichtbar gemacht werden. Grundsätzlich ging es den Pionieren der Data Journals – das International Journal of Robotics Research erschien 2009 als erstes Data Journal – darum, die Datensätze zitierfähig zu machen und damit zu ihrer Verbreitung beizutragen. Zudem bieten sie eine Möglichkeit, die Ergebnisse von Forschung anhand einer Beschreibung der Vorgehensweise zur Erstellung der Daten zusätzlich inhaltlich aufzubereiten und für die Nachnutzung besser nachvollziehbar zu machen.

Wer bietet Data Journals an?

Neben vielen kleinen Anbietern von einzelnen Data Journals, welche zum Teil aus Fachgesellschaften entstanden sind, sind hier BioMed Central, Pensoft  und SpringerOpen als namhafte Verlage mit drei oder mehr Data Journals zu nennen, welche allerdings teilweise nur gemischte Journals anbieten (4). Dazu kommt Ubiquity Press (5) als kleinerer Verlag, welcher reine Data Journals anbietet.

Welche Beispiele aus den Lebenswissenschaften gibt es?

Für eine Betrachtung über die Lebenswissenschaften hinaus empfiehlt sich die Liste von Pauline Ward im Wiki der University of Edinburgh (6). Des Weiteren hat das Wiki forschungsdaten.org eine Liste mit Data Journals begonnen, welche zur Ergänzung herangezogen werden kann (7).

Wo liegen Problemfelder der Data Journals?

Da Data Journals noch recht neu sind, haben sich noch keine einheitlichen Regelungen für Autorinnen und Autoren gebildet. Insbesondere in Bezug auf inhaltliche Beschreibungen, die beispielsweise die Qualität der Messungen inklusive Benennung eventuell aufgetretener Anomalien oder die Informationen zur Nachnutzung betreffen, fehlen bei sehr vielen Data Journals Regeln. Dies kann zu erheblichen Qualitätsschwankungen von Data Papers innerhalb desselben Data Journals führen. Durch Peer-Review-Verfahren ist dies nur dann zu verändern, wenn der Peer-Review-Bogen den neuen Anforderungen angepasst wird und zum Beispiel bei Auslassungen von Messergebnissen, Ungenauigkeiten und anderen nicht dokumentierten Vorfällen gegebenenfalls ein Data Paper abgelehnt wird.

Darüber hinaus nimmt die Publikation von Forschungsdaten in eigens dafür vorgesehenen Repositorien zu, die die Ergänzung der Daten durch Metadaten fordern, um die Auffindbarkeit zu verbessern. Dadurch steigt der Anreiz, Forschungsdaten mit beschreibenden Metadaten aufzubereiten. Wenn dies nicht in den Metadaten direkt geschieht, dann gegebenenfalls über eine Art Read-me-Datei, die angefügt wird. Damit werden genau die Informationen abgebildet, die ein Data Paper beinhaltet. Dies gewährleistet die direkte Zitierung und den Zugriff auf die Forschungsdaten ohne den Umweg über ein Data Journal.

Trotzdem können Data Journals und die Idee dahinter eine Basis zur Diskussion sein, wie und in welchem (Mindest-)Maß Informationen zur Nachnutzung von Forschungsdaten mit eben diesen verknüpft werden.


 

(1) Vgl. Candela, Leonardo; Castelli, Donatella; Manghi, Paolo; Tani, Alice (2015): Data journals. A survey. In: J Assn Inf Sci Tec 66 (9), S. 1747–1762.  S.1750. Abgerufen am 01.02.2017

(2) Vgl. ebd. S.1752- 7153. Abgerufen am 01.02.2017

(3) Vgl. Pfeiffenberger, H., & Carlson, D. (2011). “Earth System Science Data” (ESSD)—A peer reviewed journal for publication of data. D-Lib Magazine, 17(1/2). Abgerufen am 01.02.2017

(4) Vgl. GBIF (o.J.): Journals that publish data papers. Abgerufen am 01.02.2017

(5) Vgl. Ubiquity Press (o.J.): UPmetajournals. Abgerufen am 01.02.2017

(6) Vgl. Ward, Pauline (29.09.2016): Sources of dataset peer review. Abgerufen am 01.02.2017

(7) Vgl. forschungsdaten.org (09.12.2016): Data Journals. Abgerufen am 01.02.2017